[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Wachenheim.

:

Alle Termine öffnen.

21.01.2018, 11:00 Uhr SPD GV Wachenheim: Neujahrsempfang

22.01.2018, 19:00 Uhr SPD OV Deidesheim: Neujahrsempfang

23.01.2018, 19:30 Uhr SPD UB NW/DÜW: Vorstandssitzung

28.01.2018, 14:00 Uhr SPD Unterbezirk NW/DÜW: Neujahrsempfang

31.01.2018, 19:00 Uhr SPD KV DÜW: Kreisdelegiertenkonferenz

14.02.2018, 18:30 Uhr SPD OV Lambrecht: traditionelles Heringssessen

Alle Termine

 

Kommunalreport März 2011 :

SPD Ellerstadt: Kommunale Projekte in Ellerstadt und die Wechselwirkung

SPD Ellerstadt:
Kommunale Projekte in Ellerstadt und die Wechselwirkung
zum Land Rheinland-Pfalz
In

den letzten Jahren, konkret aber im letzten Jahr, sind eine Vielzahl von Projekten in Ellerstadt in Angriff genommen oder beendet worden bzw. fallen 2011 an, bei denen Zuschüsse durch das Land Rheinland-
Pfalz flossen bzw. wo Kostenzusagen und Verpflichtungen des Landes gegenüber der Gemeinde vorhanden sind. Im Wesentlich handelt es sich um die Erneuerung bzw. Erweiterung des Bürgerhauses, wo das Land eine Kostenzusage von 40 % gab. Verträge mit der Telekom wurden abgeschlossen, wonach Verbindlich die DSL Versorgung wesentlich verbessert wird. Vertraglich festgehalten ist September 2011 als Ende der Arbeiten. Hierzu gab das Land einen Zuschuss in Höhe von 90 %. Weiterhin wurde der Protestantische Kindergarten
erweitert. Insbesondere wegen der Verpflichtung zur Betreuung für Kinder unter 3 Jahren, aber auch um Reparatur- und Investitionsstaus, die sich über Jahre angesammelt hatten, zu beseitigen. Die Maßnahme
wurde ohne Beteiligung des Trägers (Prot. Kirche) von Seiten der Gemeinde finanziert. Zuschüsse des Landes und des Kreises entsprechend ihren gesetzlichen Vorgaben wurden gegeben. Ebenfalls erhielt die Gemeinde einen Zuschuss von rund 70 % ihres kommunalen Eigenanteils (der mit 50 % höher angesetzt war wie in der Regel bei anderen Gemeinden) für seinen Anteil der Erneuerung der Gehwege in der Speyerer-/Rats- und Georg-
Fitz-Straße. Darüber hinaus ist anzunehmen, dass bei gleichem Prozentsatz der restliche Teil der Maßnahme (Gönnheimer Straße) ebenfalls bezuschusst wird. Ein konkreter Antrag ist jetzt gestellt. Weiterhin liegt bereits eine Kostenzusage von 50 % des Landes für die Neugestaltung des Platzes am Denkmal vor. Die Maßnahme
hätte schon in Angriff genommen werden können, da alle notwendigen Ratsbeschlüsse gefasst waren, in erheblichem Umfang Bürgerbeteiligung stattgefunden hatte und auch nach anfänglicher Ablehnung eine schriftliche Zusage des Landes vorlag. Nachdem diese Zusage vorlag, wurde dann auf Grund des Bürgerwillens nochmals eine Bürgerversammlung durchgeführt, die zu einer Veränderung der Planung führte, mit der Folge, dass das Antragsverfahren nochmals von vorne beginnen musste. Ich manchen Fällen wurde nicht von Anfang
an unproblematisch vom Land eine Beteiligung gegeben, sondern sie mussten sich im einen oder anderen Fall schon durch persönliches Engagement und Nachfassen bei den zuständigen Stellen erkämpft werden. Hier
zeigt sich, dass gute Kontakte zu den Entscheidungsträgern beim Land notwendig sind, denn in persönlichen Gesprächen ist das ein oder andere Problem einfacher zu lösen wie allein vom Schreibtisch. Re

 

- Zum Seitenanfang.