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SPD Wachenheim.

:

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22.01.2018, 19:00 Uhr SPD OV Deidesheim: Neujahrsempfang

23.01.2018, 19:30 Uhr SPD UB NW/DÜW: Vorstandssitzung

28.01.2018, 14:00 Uhr SPD Unterbezirk NW/DÜW: Neujahrsempfang

31.01.2018, 19:00 Uhr SPD KV DÜW: Kreisdelegiertenkonferenz

14.02.2018, 18:30 Uhr SPD OV Lambrecht: traditionelles Heringssessen

14.02.2018, 19:00 Uhr SPD OV Wachenheim: Heringsessen
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Kommunalreport März 2011 :

Verwaltungsneugliederung –

Verwaltungsneugliederung –
Quo vadis Verbandsgemeinde Wachenheim – Fusion mit der Verbandsgemeinde Deidesheim

Schon weit über ein Jahr, wird die Diskussion
über die Neugliederung der Verbandsgemeinden
geführt, die im Wesentlichen die
Verbandsgemeinde Wachenheim als Verbandsgemeinde
unter 10.000 Einwohnern unmittelbar
und sofort trifft. Die Hoffnung Verschiedener,
dass im Rahmen der Landtagswahl
sich Mehrheiten verändern und dadurch
neue Gesichtspunkte hinsichtlich der Verwaltungsneugliederung
ergeben, haben getrügt.
Auch bei einer Veränderung in der
Regierungsverantwortung wären wahrscheinlich
keine großen anderen Veränderungen
wegen dieser Fusion gekommen. Die Situation
stellt sich für die Verantwortlichen, die
auf jeden Fall auch die Öffentlichkeit, das
heißt die Bürgerschaft, mit in die Entscheidungsfindung
einbeziehen möchten, als derzeit
äußerst schwierig dar, da das zu erwartende
Gutachten, welches die Landesregierung
in Auftrag gegeben hat nur in kleineren
Teilbereichen und da nur in Entwurfsform
vorliegt. Eine allumfassende Information der
Ratsgremien und damit auch der Öffentlichkeit,
wird – und das ist richtig so – erst
dann erfolgen, wenn das gesamte Gutachten
vorliegt und man auch Sachzusammenhänge
richtig erkennen und deuten kann. Einige
Gespräche zwischen Vertretern der Verbandsgemeinde
Wachenheim und dem Innenministerium
haben bereits stattgefunden. Wir
sind versucht, schon jetzt auch die entsprechenden
„Hausaufgaben“ zu machen, insbesondere
die Aufstellung einer Liste von Infrastrukturmaßnahmen
in der Verbandsgemeinde
für die Verbandsgemeinde und für
die Ortsgemeinden. Erreicht konnte bereits
werden, dass eine mündliche Zusage darüber
vorliegt, dass die so genannte „Hochzeitsprämie“
nicht dadurch gekürzt wird, dass wir
nicht noch 2011 entsprechende Entscheidungen
im Verbandsgemeinderat und in den
Ortsgemeinderäten treffen. Die verbindlichen
Gespräche mit Deidesheim müssen dringendst
zu Beginn 2012 geführt werden, damit rechtzeitig
zum 30.06.2012 auch die notwendigen
Beschlüsse vorliegen, da sonst das Gesetz
zwingend greift. Schon jetzt ist zu erkennen,
dass, obwohl die beiden Verbandsgemeinden,
die im Wesentlichen als Mitgliedsortsgemeinden
überwiegend Weinbaustrukturen haben,
sich in den einzelnen Problemkreisen sehr
unterschiedlich darstellen und es nicht einfach
sein wird, für alle befriedigende Ergebnisse
zu erzielen.

Packen wir es im nächsten Jahr an. Es
wird Zeit. Wachenheim ist gut aufgestellt
und für eine Fusion gerüstet.
(re)

 

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