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SPD Wachenheim.

Atomausstieg :

Landespolitik

Mitgefühtl mit Japan

die Situation in Japan wird immer dramatischer. Wir empfinden tiefes Mitgefühl mit den Menschen, deren Leid immer größer wird. Kurt Beck ist in stetigem Kontakt mit unserer japanischen Partnerregion Iwate und er kümmert sich und bietet rheinland-pfälzische Hilfe, Erfahrung und Spenden an. Wir hoffen alle, dass die verzweifelten Bemühungen, den Super-Gau zu verhindern, gelingen.

Die SPD ist die einzige Volkspartei, die schon seit 25 Jahren für den Atomausstieg kämpft. Heute im Bundesrat spricht Kurt Beck. Er setzt sich wieder für den Atomausstieg und für erneuerbare Energien ein – und das auf rechtlich sicherer Grundlage.

„Die Gehirne der Abgeordneten von Union und FDP scheinen gewaschen worden zu sein. In der Atomdebatte (im Deutschen Bundestag) vertraten sie Ansichten, die noch vor ein paar Tagen als linksradikal gegolten hätten“, schreibt Günter Bannas in der FAZ vom 18.3.2011. Auch Julia Klöckners Gehirn scheint gewaschen worden zu sein. Sie ist die Umfallerin der Woche. Sie hat im Oktober 2010 für die längeren Laufzeiten gestimmt und aus durchsichtiger Wahltaktik im SWR Duell ihre auswendig gelernte Haltung geändert. Das müssen wir den Menschen weitersagen.

Wir wollen Kurt Beck und die klare SPD-Position „Atomkraft ausschalten – Erneuerbare einschalten“ im Wahlkampf unterstützen. Gestern haben wir über 20.000 Flugblätter zur aktuellen Atom-Debatte verteilt. Das war großartig. Bitte druckt auch ihr das Flugblatt aus und verteilt es. Es bekräftigt unsere Position zum Atomausstieg und macht nochmals deutlich, um was es die nächsten fünf Jahre geht: Um gute und gebührenfreie Bildung, um sozialen Ausgleich und wirtschaftliche Erfolge.

keine Wechselstimmung / Wahlkampfendspurt

Je näher die Landtagswahl rückt, desto mehr Umfragen gibt es. Die Gesamtschau der Umfragen dieser Woche zeigt: Von Wechselstimmung keine Spur. Die Menschen in Rheinland-Pfalz wollen Kurt Beck zum Ministerpräsidenten wählen. Die SPD soll den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die Zahlen beim ZDF belegen, dass Kurt Beck über hohe Beliebtheitswerte und Kompetenzzuschreibungen verfügt: 51 Prozent aller Befragten im Land sprechen sich für unseren Spitzenkandidaten als Ministerpräsidenten aus. Die SPD ist die zuverlässige politische Kraft im Lande, die Sozialdemokratie soll auch die nächste Regierung bilden.

Unser Motto für die letzten neun Tage: Vollgas geben für Kurt Beck und die SPD. Wir setzen bis zum nächsten Sonntag alle Hebel in Bewegung, um unseren Sympathisanten und Freunden, den Fans und Anhängern von Kurt, unmissverständlich zu sagen, dass Daumen drücken nicht reicht. Nur wählen gehen hilft, damit Kurt Beck Ministerpräsident und die SPD stärkste politische Kraft bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Raab
Generalsekretärin

 

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