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SPD Wachenheim.

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19.04.2020, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr OV Kindenheim - 100 Jahrfeier

25.04.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD UB NW/DÜW - Nominierungskonferenz LTWK 42 mit Christoph Spies

27.04.2020, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Grünstadt - Vorstandssitzung

18.05.2020, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Grünstadt - Vorstandssitzung

22.06.2020, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Grünstadt - Vorstandssitzung

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Erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz :

Landespolitik


Heike Raab, MdL Generalsekretärin

Den sozial-ökologischen Wandel gestalten!

Am Montag, den 11. April, haben wir offiziell die Koalitionsgespräche mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgenommen. Voraus gegangen waren zwei Gesprächen in kleiner Runde. Die Verhandlungskommission, bestehend aus je zwölf Vertretern von SPD und GRÜNEN, traf sich am Montag Nachmittag im Gästehaus der Landesregierung. In sehr angenehmer Atmosphäre haben wir zunächst über Zeitplan und Themen gesprochen. Wir haben uns auf einen straffen Zeitplan geeinigt. Fast täglich werden wir in dieser 24 Vertreterinnen und Vertreter der Parteien zählenden Runde zusammenkommen, um über die einzelnen Themen zu verhandeln. Bereits am 7. Mai (SPD) und am 8. Mai (GRÜNEN) werden unsere Mitglieder auf einem außerordentlichen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Am 18. Mai wird sich der neue rheinland-pfälzische Landtag konstituieren.

Wir in Rheinland-Pfalz wollen die Chance ergreifen, gemeinsam eine sozial-ökologische Zukunft zu gestalten. Dabei legen wir neben Sozialer Gerechtigkeit und Ökologischer Nachhaltigkeit auch den Schwerpunkt auf eine florierende Wirtschaft. Die SPD in Rheinland-Pfalz steht darüber hinaus für gute Arbeit und ein faires und qualitativ hochwertiges Bildungssystem. Dafür werden wir auch in Zukunft in Rheinland-Pfalz sorgen. SPD und GRÜNE sind sich in den Grundüberlegungen, wie dieses Land in Zukunft gestaltet werden soll, einig. Um das zu untermauern, hat die Verhandlungsgruppe gestern Leitlinien verabschiedet. Das gemeinsam verfasste Papier trägt den Titel: „Den sozial-ökologischen Wandel gestalten – Unser gemeinsamer Weg für Rheinland-Pfalz.“ Den Text im Wortlaut kannst Du Dir hier anschauen.

Wie bereits angesprochen, werden wir auf einem außerordentlichen Parteitag am 7. Mai über den Koalitionsvertrag abstimmen. Dazu lade ich Dich herzlich ein. Der Parteitag findet im Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim, am Heuergrund 6, von 10 bis 14 Uhr, statt.
Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu sehen!

Herzliche Grüße

Heike Raab, MdL
Generalsekretärin

 

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