Heike Raab Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
Mit Respekt haben wir in der SPD heute den Rücktritt von Prof. Dr. Ingolf Deubel als Finanzminister aufgenommen. .Er begründet diesen Schritt mit einer groben Fehleinschätzung der Erfolgschancen des von ihm konstruierten privaten Finanzierungsmodells für den Nürburgring. Wir alle wissen, Fehler können passieren und wir haben die Übernahme der politischen Gesamtverantwortung durch Ingolf Deubel zu akzeptieren und anzuerkennen.
Ingolf Deubel hat sich als Staatssekretär von 1997 an und ab 2006 als Finanzminister unseres Landes, aber auch als Schatzmeister unserer Landespartei sehr verdient gemacht. Viele erfolgreiche Projekte, eine sehr solide Haushaltsführung und zahlreiche finanzpolitische Initiativen auf Bundesebenen werden auch weiterhin mit dem Namen Ingolf Deubel verbunden bleiben.
Am Nürburgring selbst wird das gesamte Projekt mit Erfolg fortgeführt. Die offizielle Eröffnung findet wie geplant am Donnerstag, den 9. Juli statt - ohne den erneut durch eine unsägliche Entgleisung in die Schlagzeilen geratenen Bernie Ecclestone. Am Sonntag startet die Formel 1 am Ring. Am gleichen Wochenende findet auch eine Boxweltmeisterschaft in der Ringarena statt. Bereits jetzt sind durch das Projekt „Nürburgring 2009“ schon 500 Arbeitsplätze entstanden. Die Entwicklungsperspektiven bleiben gut. Die Gesamtfinanzierung werden wir jetzt vom Land und der Nürburgring GmbH sicher stellen. Das in Rede stehende Modell einer privaten Finanzierung ist gestoppt.
Kurt Beck wird offiziell den neuen Finanzminister um 15.00 Uhr vorstellen. Dr. Carsten Kühl ist seit 1993 im Dienst der rheinland-pfälzischen Landesregierung und hat dort in unterschiedlichen Funktionen wertvolle Erfahrungen sammeln können. Seit 2006 ist er Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Seinen Lebenslauf könnt ihr hier abrufen.
Unsere Stärke war und ist unsere absolute Geschlossenheit. Darauf können wir bauen. Das wollen wir nie vergessen - auch nicht an schwierigen Tagen wie dies ohne Zweifel heute einer ist. Lasst uns gemeinsam nach vorne schauen. Wir wollen die Sommerpause nutzen uns zu erholen um dann gestärkt und aktiv in den Bundestagswahlkampf zu ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Raab
SPD Generalsekretärin
Rheinland-Pfalz