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SPD Wachenheim.

Heike Raab, MdL Generalsekretärin

Den sozial-ökologischen Wandel gestalten!

Am Montag, den 11. April, haben wir offiziell die Koalitionsgespräche mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgenommen. Voraus gegangen waren zwei Gesprächen in kleiner Runde. Die Verhandlungskommission, bestehend aus je zwölf Vertretern von SPD und GRÜNEN, traf sich am Montag Nachmittag im Gästehaus der Landesregierung. In sehr angenehmer Atmosphäre haben wir zunächst über Zeitplan und Themen gesprochen. Wir haben uns auf einen straffen Zeitplan geeinigt. Fast täglich werden wir in dieser 24 Vertreterinnen und Vertreter der Parteien zählenden Runde zusammenkommen, um über die einzelnen Themen zu verhandeln. Bereits am 7. Mai (SPD) und am 8. Mai (GRÜNEN) werden unsere Mitglieder auf einem außerordentlichen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Am 18. Mai wird sich der neue rheinland-pfälzische Landtag konstituieren.

Veröffentlicht am 12.04.2011

Landespolitik; Atomausstieg :

Mitgefühtl mit Japan

die Situation in Japan wird immer dramatischer. Wir empfinden tiefes Mitgefühl mit den Menschen, deren Leid immer größer wird. Kurt Beck ist in stetigem Kontakt mit unserer japanischen Partnerregion Iwate und er kümmert sich und bietet rheinland-pfälzische Hilfe, Erfahrung und Spenden an. Wir hoffen alle, dass die verzweifelten Bemühungen, den Super-Gau zu verhindern, gelingen.

Die SPD ist die einzige Volkspartei, die schon seit 25 Jahren für den Atomausstieg kämpft. Heute im Bundesrat spricht Kurt Beck. Er setzt sich wieder für den Atomausstieg und für erneuerbare Energien ein – und das auf rechtlich sicherer Grundlage.

„Die Gehirne der Abgeordneten von Union und FDP scheinen gewaschen worden zu sein. In der Atomdebatte (im Deutschen Bundestag) vertraten sie Ansichten, die noch vor ein paar Tagen als linksradikal gegolten hätten“, schreibt Günter Bannas in der FAZ vom 18.3.2011. Auch Julia Klöckners Gehirn scheint gewaschen worden zu sein. Sie ist die Umfallerin der Woche. Sie hat im Oktober 2010 für die längeren Laufzeiten gestimmt und aus durchsichtiger Wahltaktik im SWR Duell ihre auswendig gelernte Haltung geändert. Das müssen wir den Menschen weitersagen.

Wir wollen Kurt Beck und die klare SPD-Position „Atomkraft ausschalten – Erneuerbare einschalten“ im Wahlkampf unterstützen. Gestern haben wir über 20.000 Flugblätter zur aktuellen Atom-Debatte verteilt. Das war großartig. Bitte druckt auch ihr das Flugblatt aus und verteilt es. Es bekräftigt unsere Position zum Atomausstieg und macht nochmals deutlich, um was es die nächsten fünf Jahre geht: Um gute und gebührenfreie Bildung, um sozialen Ausgleich und wirtschaftliche Erfolge.

Veröffentlicht am 18.03.2011

Bild: Albert Schattner, Klaus Huter, Manfred Geis, Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Rolf Kley

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering machte im Rahmen seiner Kreisbereisung am 14.03.2011 auch einen Stop auf der Wachtenburg in Wachenheim. Bei seiner Stippvisite, auf Einladung von SPD-Landtagskandidat Manfred Geis, informierte sich der Wirtschaftsminister über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen auf der Wachtenburg.

Veröffentlicht am 16.03.2011

Bundespolitik; Neue Grippe :

Foto: picture-alliance / dpaGesundheitspolitik / Grippeschutzimpfung

Neue Grippe

In diesen Tagen begann in den Bundesländern die Impfung der Bevölkerung. WHO, Robert Koch-Institut, Paul-Ehrlich-Institut und verantwortliche Fachleute raten mit Blick auf die vermutlich steigenden Infektionszahlen und das damit vermehrte Auftreten schwerer Krankheitsverläufe dringend zur Impfung. Zudem besteht das Risiko, dass sich das H1N1-Virus verändert. Dennoch bleiben viele Bürgerinnen und Bürger skeptisch. Dabei schützt nur eine rechtzeitige Impfung davor, sich selbst, seine unmittelbaren Angehörigen oder andere Personen der näheren Umgebung anzustecken.

Veröffentlicht am 02.11.2009

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zum Tag der Deutschen Einheit

„Die Wähler haben der Union und der FDP am zurückliegenden Sonntag Verantwortung für Deutschland übertragen. Ich hoffe, dass diese beiden Parteien der Verantwortung auch gerecht werden. Wir werden ganz genau verfolgen, wie die neue Koalition in Berlin mit Themen wie Kündigungsschutz, Atomausstieg, Mitbestimmung und Mindestlohn umgehen wird. Wer einen gesellschaftlichen Konsens wie den Atomausstieg aufkündigt, gefährdet den Zusammenhalt auch in anderen Fragen und in unserer Gesellschaft. Dass die angekündigten Steuersenkungen mit Einschnitten im Sozialsystem oder höherer Neuverschuldung finanziert werden, wird auf unseren Widerstand stoßen. Auch wird sich die SPD weiterhin für Chancengerechtigkeit und ein solidarisches Gesundheitssystem einsetzen.“

Veröffentlicht am 02.10.2009

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